AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Aalkate Lemkenhafen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Aalkate Fehmarn und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgend angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Hierbei gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

2. Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt hat.

4. Die Angestellten des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Telefonische, per Mail, durch den Onlineshop erteilte bzw. mündlich übermittelte Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung, bzw. mit der Versendung der Ware des Verkäufers, als angenommen.

5. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

6. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung ab Werk/Lager. Die Preise beinhalten die in der Bundesrepublik Deutschland geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind nicht inkludiert.

7. Bei Lieferung in Länder außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten vorbehaltlich andere Regelungen. Es werden die Inlands-Brutto-Preise abzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer erhoben, wobei die anfallende Mehrwertsteuer auf eigene Rechnung an das zuständige Finanzamt zu entrichten ist. Des Weiteren können Kosten für Zölle und Steuern anfallen, die im genannten Preis nicht enthalten sind

8. Bei Artikeln, die nach Gewicht verwogen werden müssen, erfolgt die Berechnung nach dem am Versandort festgestellten Liefergewicht. Die im Internetshop angegebenen Preise sind Stückpreise, die sich aus einem Mittelgewicht ergeben. Der tatsächliche Endpreis des Artikels und somit auch der Rechnungsbetrag kann je nach geliefertem Gewicht um bis zu 20 % variieren.

9. Liefertermine und -fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die verbindlich vereinbarten Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform.

10. Eine Haftung für einen von uns zu vertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen, es sei denn, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit Ursache des Lieferverzugs sind.

11. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Feuer, Aufruhr, Krieg etc.-, auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

12. Der Warenversand erfolgt grundsätzlich vorbehaltlich der Liefermöglichkeiten nur von montags bis donnerstags. Die Lieferung erfolgt falls nicht anders erwähnt per DPD Expess.

13. Der Verkäufer nimmt keine Teillieferungen und Teilleistungen vor, wenn es nicht vom Käufer erwünscht wird. Die evtl. Mehrkosten für den Versand trägt der Käufer.

14. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Es gilt Lieferung „ab Werk“. Verladung und Versand erfolgen somit auf Gefahr des Bestellers / Käufers.

15. Warenreklamation müssen sofort nach Empfang der Sendung – spätestens 24 Stunden nach Empfang – telefonisch, per E-Mail oder per Fax beim Absender gerügt werden. Falsch bestellte Artikel sind vom Umtausch ausgeschlossen.

16. Rezeptänderungen oder technische Abänderungen zur Verbesserung von Qualität, Verpackungen etc. bleiben vorbehalten.

17. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Aalkate Fehmarn, Königstraße 22, 23769 Fehmarn.

18. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers netto Kasse bei Empfang der Ware fällig. Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

19. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.

20. Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine niedrigere Belastung nachweist.

21. Wenn dem Verkäufer Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn dem Verkäufer andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der Verkäufer ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

22. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis nicht berechtigt.

23. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden, begrenzt.

24. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

25. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtliches Sondervermögen ist, ist das Amtsgericht Oldenburg in Holstein ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

26. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

27. Erfüllungsort für alle beiderseitigen aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen ist Fehmarn.

28. Entsprechend dem Jugendschutzgesetz erfolgt eine Lieferung nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr

Quelle: agb.de

Stand Oktober 2015